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Neuigkeiten vom Bundesverfassungsgericht

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Titel:

Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Präsidenten Prof. Dr. Dres. h. c. Andreas Voßkuhle und des Vizepräsidenten Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M., besuchte vom 12. bis 15. November 2019 den Obersten Gerichtshof des Staates Israel. Die Delegation wurde dabei von der Präsidentin Esther Hayut und weiteren Mitgliedern des Obersten Gerichtshofs empfangen. Neben der Meinungsfreiheit in Zeiten des Internets und der Unabhängigkeit der Gerichte, waren die Menschenrechte insbesondere im Hinblick auf Einwanderer und Asylbewerber Thema der Fachgespräche. Darüber hinaus dienten die Gespräche dem Austausch über die Rechtsprechung beider Gerichte.

Aktenzeichen:

15. November 2019 | Besuch des Bundesverfassungsgerichts beim Obersten Gerichtsh

Quellenangabe:

Bundesverfassungsgericht

Veröffentlichung am:

15. November 2019 (Freitag)

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